Politik in Thailand, oder: Thailand hat seinen "Mr. Clean Facebook"!

Als in Thailand lebender Blogger, früherer Forenteilnehmer und heutiger „Facebooker“ mit eigener Thailand Facebook Gruppe (Deutschsprachige Expats und Thailand Fans), erlebt man so manches und wird mit so vielen und unterschiedlichen Meinungen konfrontiert, wie sonst kaum im realen Leben. Dazu gehört eben auch, dass einige Leute schon mal „persönlich“ werden und bis hin zur Fäkalsprache benutzten. Nach der 1. Diskriminierung und Verleumdung gewöhnt man sich allerdings daran und steckt das weg wie Fliegendreck.

Gestern hat es auf Facebook dann allerdings doch wieder mal jemand geschafft, mich auch am Folgetag noch mit ihm zu beschäftigen. Nicht etwa deshalb, weil mich seine Zeilen jetzt aus der Bahn geworfen hätten, nein, ganz einfach deshalb, weil ich der Internet Gemeinde einmal vorzuführen möchte, was im Alltag eines Bloggers und Facebookers so alles passieren kann. Im Folgenden werde ich deshalb die Vorwürfe und Schlussfolgerungen von „Mr. Clean Facebook“ (wie ich ihn hier nenne) zum Besten geben. Er hat sie gestern auf Facebook überraschend an mich heran getragen. Dazu muss ich allerdings erst ein paar Erläuterungen zu Facebook abgeben.

Bei Facebook ist es möglich, Kommentare und Facebook Seiten zu „liken“, oder auf Deutsch zu „mögen“. Man braucht jedoch "die Meinung" einer Seite nicht zu teilen, um regelmässig an deren aktuelle Informationen zu kommen, sondern "liked“ sie ganz einfach und kann diese somit einer eigenen Liste beifügen, die wir in meinem Fall „Thailand News“ nennen. Rufe ich nun diese Liste auf, erhalte ich per Mausklick jederzeit alle aktuellen Meldungen der gelisteten Seiten. Dabei bin ich völlig frei in der Gestaltung und kann der Liste jede News (Medien), Politik etc. Seite beifügen, die mich interessiert, oder über welche ich informiert sein will. So habe ich unter vielen anderen dann auch die Seite der aktuellen Regierung hinzugefügt. Ein spitzfindiger Facebook User hat das bemerkt und nun wie folgt ausgelegt. Dabei handelt es sich um die ungekürzte Originalversion, inkl. aller Rechtschreibe- und Satzstellungsfehler, welche ich in Form eines Rundschreibens sowohl in Deutsch wie auch Englisch erhielt. Bleibt noch zu erwähnen, dass sich die Person auf Facebook auch schon als „Journalist“ ausgab. Man kann sich gut vorstellen, wie neutral eine thailändische Berichterstattung mit einer solchen Einstellung von Statten geht und beachte insbesondere die „grosse Toleranz“, welche die Person für sich in Anspruch nimmt!

Und nun zum Anliegen dieser Person:

hallo markus

frühlingszeit - zeit für hausputz und grossreinemachen im facebook account. das um sicherzustellen dass freunde auch wirklich freunde sind, oder, falls "nur" onlinefreunde, dann wenigstens solche mit denen ich in grundlegenden fragen einigermassen auf einer ähnlichen linie bin.

ich habe mit verwunderung gesehen dass Dir yingluck's facebook seite gefällt, und entnehme dem, dass Du somit also Ihre regierung unterstützt.

da meiner meinung nach yingluck, als marionette ihres kriminellen bruders thaksin, samt ihrer terroristischen regierung, eine reine katastrophe für thailand ist, sind wir hier in einer sehr zentralen frage offenbar gegenteiliger ansicht.

nun bin ich ein sehr toleranter mensch, es ist mir egal ob jemand schwarz oder weiss ist, ob er links, mitte, oder sogar rechts steht. die grenze ziehe ich bei terrorismus und extremen kriminellen. ich würde beispielsweise mit sicherheit darauf achten dass keine nazis unter meinen freunden sind. so ähnlich verhält es sich mit thaksin-anhängern. meiner meinung nach ist die thaksin familie die grösste pest die thailand in diesem jahrhundert zu überstehen hat, und es macht mich persönlich traurig zu sehen dass ein land dem macht- und geldhunger einer einzigen familie zum opfer fällt - niemand hat zuvor meine wahlheimat thailand so gespalten wie thaksin, und ich fürchte sehr dass dieser riss nicht mehr zu flicken ist.

Dein forum ist toll (damit ist die Facebook Gruppe „Deutschsprachige Expats und Thailand Fans“ gemeint), und wenn Du mich nicht rausschmeisst bleibe ich gerne weiterhin dort, aber als unterstützer der roten terroristen gehörst Du halt eher nicht auf meine freundesliste.

ich wünsche Dir nur das beste und verbleibe

mit herzlichen grüssen
„Mr. Clean Facebook“

Was die Politik Thailands betrifft, halte ich mich bei politischen Diskussionen unter Farangs bewusst raus. Aus dem gleichen Grund wird man auf diesem Blog auch keinerlei Statements finden. Wir Farangs sind Gäste in diesem Land und als Westler geduldet und müssen es der Thai Regierung überlassen, wie sie ihr Land führen. Deutschsprachige Europäer wären vermutlich dann auch die ersten, die sich empören würden, wenn sich Ausländer ohne Stimmrecht in die Angelegenheiten ihres Landes mischen würden!

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Kurzmeldung: Yingluck Shinawatra neue Ministerpräsidentin von Thailand!

Die Regierungswahl in Thailand ist beendet. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kommt eine Frau, Yingluck Shinawatra an die Macht und wird neue Ministerpräsidentin von Thailand!

Bangkok in den letzten Tagen...

Wer bei Facebook angemeldet ist, kann sich diverse Bilder von ThaiLive vom "roten Bangkok" der vergangenen Tage ansehen.

Die Bilder findet man hier

Abhisit Vejjajiva's Haus - Stunden danach...

Es wurde dieser Tage viel über die Unruhen in Thailand berichtet, die einmal mehr zum Ziel haben, die Regierung zu stürzen, um Neuwahlen zu erzwingen und die Verfassung zu ändern. Ein weiterer Akt der "Rothemden" war es heute, sich vor Abhisit Vejjajiva's Haus zu versammeln, um dort Blut aus Flaschen zu vergiessen und damit der Ernsthaftigkeit Ihres Anliegens Nachdruck zu verleihen. Wo aber wohnt eigentlich Thailands Premierminister und wie sah es Stunden danach bei ihm aus?

Bangkok, Sukhumvit Road, Soi 31.
An dieser unscheinbaren und unspektakulären Strasse wohnt der Premierminister Thailands. Von der Sukhumvit Road aus, beginnt die Soi 31 mit dem markanten Gebäude des S31 Hotels, das durch seine auffällige Glasfront und den farbenen grossen Röhren besticht.

Werfen wir auf dem zweiten Bild einen Blick auf Abhisit Vejjajiva's Haus, welches grösstenteils von Bäumen verdeckt ist. Ausser einigen Absperrungen, Polizisten, ein paar Presseleuten und einem grossen Haufen Wasserflaschen, deutet nichts mehr darauf hin, dass hier gleichen Tags die Emotionen tausender von Rothemden hoch gingen. Die Sicherheitsvorkehrungen scheinen auf ein Minimum beschränkt und 2 Feuerwehrautos waren noch die letzten Zeugen davon, dass die Sicherheitsverantwortlichen noch mit ganz anderen Szenarien gerechnet haben. Glücklicherweise ist es aber zu keinen grösseren Sachbeschädigungen gekommen. Die ganze Umgebung vermittelt dem Betrachter allerdings den Eindruck, als sei es für Thais nicht sehr schwierig, ihrem Regierungschef nahe zu kommen...

Machtwechsel in Thailand

Eigentlich dachte ich mir, das Thema Politik sei für dieses Jahr abgeschlossen, bis ich auf den nachfolgenden Artikel stiess, der das Thema "Machtwechsel in Thailand" zum Jahresende nochmals treffend zusammenfasst. Danach soll es dann auch wieder mal mit etwas heiteren Themen zur Sache gehen...

Abhisit Vejjajiva

Die älteste Partei Thailands, die Democrat Party (DP), übernimmt nach fast einem Jahrzehnt Opposition die Regierung in Thailand. Abhisit Vejjajiva ist der 27. Premier des Königreiches. Damit löst er das sogenannte Thaksin-Regime ab.

Erst eine Kombination mehrerer Maßnahmen machte den Machtwechsel möglich: Ein Militärputsch, mehrere Parteiauflösungen, eine neue Verfassung, eine übereifrige Justiz, sechs Monate Straßendemonstrationen und schließlich auch die Unterstützung des Militärs.

Der Machtwechsel erfolgte nach einer dreijährigen politischen Krise, die ihren Höhepunkt in den längsten Demonstrationen der thailändischen Geschichte fand. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts, die Regierungspartei People´s Power Party (PPP), die dem 2006 gestürzten Premier Thaksin Shinawatra nahesteht, sowie zwei Koalitionspartner aufzulösen, führte schließlich zum Fall der PPP-geführten Koalitionsregierung. Bei den letzten vier Wahlen seit 2001 konnte sich das Thaksin-Lager durchgehend als Wahlsieger behaupten. Dabei stützte es sich vor allem auf breite Teile der ländlichen Bevölkerung im Norden und Nordosten des Landes. Diese Kontinuität der Unterstützung für ein politisches Lager ist bisher einmalig in der politischen Geschichte des südostasiatischen Landes. Das alte Establishment des Landes war jedoch nicht willens, die Wahlergebnisse hinzunehmen. Für sie sind die armen Massen auf dem Land viel zu ungebildet und aufgrund ihrer Armut viel zu anfällig für Stimmenkäufe und finanzielle Versprechungen des Multimillionärs Thaksin. „Entthaksinisierung“ um jeden Preis ist daher das Motto der traditionellen militärisch-bürokratischen Elite des Landes. Durch den Putsch 2006 ist sie den ehemaligen Premierminister Thaksin nur physisch losgeworden, aber die Dynamik, die er freigesetzt hat, kann sie schwer kontrollieren.

Zur Konrad Adenauer Stiftung und weiter lesen...

Zeitenwende in Thailand

Lesen Sie den Bericht von Oliver Meiler, von der Süddeutschen Zeitung, der meiner Meinung nach die aktuelle Situation in Thailand absolut treffend zusammenfasst:

Wer an Thailand denkt, der hat wohl ein samtenes und sanftes Bild vor sich, ein blumiges und lächelndes. Thailand ist mit viel natürlicher Schönheit gesegnet, mit Stränden zum Beispiel, die unsere Sehnsüchte gerade im Winter nähren. Die menschliche Wärme der Thailänder wird gerne mit dem gelebten Buddhismus erklärt. Für viele Europäer ist Thailand ein vertrautes Land; das belegen die Tourismuszahlen. Doch diese Wahrnehmung ist eine oberflächliche, sie klischiert und romantisiert.

Viele der Besucher, die am internationalen Flughafen von Bangkok gestrandet sind, werden sich fragen, wie diese wild entschlossene Menge in gelben T-Shirts, die ihre Rückreise verhindert, die trotzig beteuert, sie würde in den Tod gehen für ihren politischen Kampf, die sagt, sie gebe nicht eher nach, als bis der Premierminister zurückgetreten sei - wie diese politische Hochspannung also zum liebevoll kultivierten Bild des sanften Thailänders passt. Die Antwort lautet, dass Thailand ein kompliziertes und zerrissenes Land ist, verstrickt in kulturelle und regionale Widersprüche; geprägt von alten Tabus und manipuliert von Mächten, die mal vor, mal hinter den Kulissen tätig sind. Derzeit agieren sie eher versteckt. Dabei geht es um nichts weniger als eine epochale Weichenstellung.

Zur Süddeutschen Zeitung und weiter lesen...

Thailand, Demonstrationen, PAD, Flughafen, Bomben, Schiessereien, Premierminister Somchai, Bürgerkrieg, Putsch...

Demonstrationen gegen die Regierung Somchai

In Anbetracht des Terrors, der sich in Thailand einmal mehr zuspitzt, wäre es womöglich etwas grotesk, auf dieser Seite an oberster Stelle mit einem Posting von Elischeba Wilde, amtierende Mrs. Germany 2008 aufzuwarten. Obwohl ich dieses gerne noch ein paar Tage dort hätte stehen lassen, möchte ich aus aktuellem Anlass nachfolgend noch einmal auf die bekanntesten Thailand News Seiten hinweisen, die regelmässig und aktuell über die Situation im Lande berichten:

www.thailandtip.de ...mit News und öffentlichem Forum
www.schoenes-thailand.de ...mit Recherchen und persönlichen Einschätzungen
www.thaipage.ch ...mit Infos und regelmässig aktualisierten News

An folgener Stelle wird momentan aktuell über die Belagerung des internationalen Flughafens Suvarnabhumi in Bangkok diskutiert: http://forum.thailandtip.de/index.php?topic=1054.0

Auf meiner eigenen Seite, finden Sie in der rechten Spalte unter "Thailand News" regelmässig und täglich aktualisierte Thailand News Feeds! Schauen Sie alternativ regelmässig auch dort rein. Oft finden Sie hier Beiträge, die vor allem aus internationaler Sicht über Thailand berichten und kommentieren. Betrachten Sie es als eine gute und neutrale Alternative und Ergänzung zu den anderen Thailand News Seiten...

Thailand in Turbulenzen - Wird das Land unregierbar?

Deutsche Welle TV (DW-TV) ist das einzige in Thailand über das TV Netz empfangbare deutschsprachige TV Programm.

Am Freitag, 05.09.2008 um 19:30 UTC Zeit, resp. Samstag, 06.09.2008 um 02:30 Uhr Thailand Zeit, strahlt der Sender in seiner internationalen Talk-Sendung Quadriga eine Diskussion mit dem Titel:

Thailand in Turbulenzen - Wird das Land unregierbar?

aus.
Die Programmübersicht mit weiteren Sendezeiten (Wiederholungen), finden Sie auf der DW-TV Asien Übersicht HIER und die Beschreibung zur Sendung HIER.

Wenn Sie Ihre Meinung zum Thema abgeben möchten, richten Sie Ihre E-Mail an:
Quadriga@dw-world.de

Thailands Monarchisten versuchen Regierungs-Sturz

Eigentlich hatte ich im Sinn, News zukünftig prädestinierteren Medien zu überlassen, die sich auf selbige spezialisiert haben. Aussergewöhnliche und wichtige Themen zu Thailand, möchte ich allerdings doch nicht ganz ausser acht lassen und nur schon deshalb mit ins Boot nehmen, damit sie nicht in Vergessenheit geraten. So habe ich heute neben dem ganzen Presserummel in Thailand auch einen Bericht auf www.news.ch gefunden, der ebenfalls auf das aktuelle Geschehen in Thailand eingeht:

Bangkok - Tausende Monarchie-Anhänger haben das Büro des thailändischen Ministerpräsidenten sowie mehrere Ministerien besetzt und versucht, die Regierung des Landes zu stürzen.

Die Monarchisten der Volksallianz für Demokratie (PAD) werfen Regierungschef Samak Sundaravej vor, eine Marionette des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu sein.

Thaksin muss sich gemeinsam mit seiner Frau wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht verantworten und hatte das Land während seiner Amtszeit zutiefst gespalten.

Samak forderte die Demonstranten dazu auf, ihre Aktionen einzustellen. Seine Geduld sei am Ende und der Innenminister werde nun direkt die Kontrolle über die Polizeikräfte übernehmen, um die Ordnung wiederherzustellen.

Amtssitz besetzt

Samak äusserte sich nach einer wöchentlichen Kabinettssitzung, die er auf ein Militärgelände verlegt hatte, weil die Demonstranten seinen Amtssitz blockierten. Auf dem Rasen vor dem Regierungsgebäude kündigte PAD-Anführer Sonthi Limthongkul unterdessen an, sich nur mit einem Sturz der Regierung zufrieden zu geben.

PAD-Anhänger besetzten ausserdem die Gebäude vom Finanz-, Landwirtschafts- und Transportministerium sowie kurzzeitig das Hauptquartier der Polizei.

Spekulationen über einen Militärputsch wies die Armee zurück. Die Polizei käme mit der Situation zurecht, sagte Armee-Chef Anupong Paochinda dem Fernsehsender Kanal 3.

Thailand: Nach dem Putsch wie vor dem Putsch!

Es wäre zu schade, folgenden Artikel im Berichter-Meer untergehen zu lassen, da er eine gute Zusammenfassung bietet, wie sich Thailand vor und seit dem Putsch vom 19. September 2006 bis heute politisch entwickelt hat!

In Thailand ist nach dem Putsch vor dem Putsch

Thailands neue Regierung wankt bereits. Putschgerüchte machen die Runde. Im Zentrum des Streits steht ein alter Bekannter: Der abwesende, frühere Ex-Premier Thaksin.

Thailands bewegte Politik gleicht seit langem einer Abfolge von Dramen. Und auch diesmal trägt das Stück tragikomische Züge. Es kommt nicht aus ohne alte Intrigen, ohne Putschgerüchte und Déjà-vus. Vier Monate nach der Amtsübernahme einer neuen zivilen Regierung, die Thailand eine dauerhafte Rückkehr zur Demokratie und zu grösserem Wirtschaftswachstum versprochen hat, droht dem Kabinett von Premierminister Samak Sundaravej bereits wieder das Ende. Im Parlament läuft der erste Misstrauensantrag gegen den konservativen Premier nach der schroffen Art. Der Regierungschef führt eine zerbrechliche Koalition mit sechs Parteien an. Die Abstimmung dürfte er zwar heil überstehen. Doch gleichzeitig wächst der Druck, der von der Strasse kommt.

Demonstranten in königlichem Gelb

Vor dem Regierungssitz demonstrierten erneut Tausende, in königliches Gelb gekleidete Aktivisten und Gewerkschafter, Intellektuelle und frühere Militärs, die ihren Dauerprotest erst beenden wollen, wenn der Premier abdankt. «Samak, auk pei», rufen sie, «Samak, hau ab.» Sie werfen ihm vor, er sei korrupt, er versage beim Regieren, die hohe Inflationsrate sei seine Schuld, und vor allem schütze er in allen seinen Aktionen und mit allen seinen Reformen nur seinen Mentor: Thaksin Shinawatra, den polarisierenden früheren Premierminister Thailands und Besitzer eines Fussballvereins in England. Thaksin ist der wahre Hauptdarsteller im laufenden Stück, obschon er formal keine Rolle spielt und meistens im Ausland weilt.

An seiner Person reibt sich die thailändische Politik schon seit bald zehn Jahren auf. Bei den jüngsten Wahlen durfte er nicht teilnehmen, weil er der Korruption und des Machtmissbrauchs angeklagt ist. Er brauchte also einen Strohmann, der an seiner Stelle regieren und die Verfassung zurechtbiegen würde, der die Korruptionsklagen gegen ihn abwenden und die beschlagnahmten Milliarden loseisen würde. Der Politkämpe Samak, 73 Jahre alt und bereits in Pension, bot sich an. Samak machte denn auch nie einen Hehl aus seiner Statthalterrolle. Doch beugen mag er sich dem Druck der Demonstranten nicht. Nur das Parlament könne ihn zu einem Rücktritt zwingen, sagt Samak, er sei demokratisch gewählt.

Damit hat er natürlich Recht. Doch wie immer, wenn das politische Treiben auf Bangkoks Strassen fiebrig wird, fragen sich die Thailänder auch diesmal, wie lange das Militär wohl zuschauen wird, bevor es einschreitet, sich als Bewahrer der Nation und des Königs aufspielt, putscht und die Macht an sich reisst. Es wäre der 19. Coup seit 1932. Früher war es oft so, dass die Armee das Fieber mit einigen Regieanweisungen aus dem Hintergrund förderte, damit ihre Intervention im Volk wie eine Rettungsaktion ankam.

Samak ist Marionette von Thaksin

So war es auch vor zwei Jahren im Sommer 2006, an den sich viele Thailänder nun erinnert fühlen – bis in die Details. Damals regierte Thaksin, der Populist, der mit seiner Politik das Land in zwei Lager spaltete. Der arme, aber bevölkerungsreiche Nordosten verehrte ihn, weil er viel Geld verteilte in der Region. Er bescherte ihm zwei Wahlsiege in Folge, 2001 und 2006. Das hatte es bis dahin noch nie gegeben in Thailand. Thaksin rüttelte am alten Machtgefüge aus Bürokraten, Militärs und Royalisten. Er galt darum in den gebildeten und begüterten Schichten Bangkoks als hemdsärmelig und – viel schlimmer noch – als zu wenig königstreu. Es gab gar Gerüchte, der Multimilliardär und der König stünden sich feindselig gegenüber. Als dann auch noch publik wurde, dass Thaksin sein Telekommunikationsunternehmen Shin Corporation steuerfrei ins Ausland verkauft hatte, wuchs der Unmut auf der Strasse zum Fieber.

Die treibende Kraft der Proteste war schon vor zwei Jahren die so genannte Volksallianz für Demokratie, die nun auch Stimmung gegen Samak macht. Ihre Märsche schwollen Woche um Woche an, arteten erstaunlicherweise aber nie in Gewalt aus. Im Herbst 2006 zwang die Armee Thaksin aus dem Amt und belegte ihn und 111 führende Mitglieder seiner Partei mit einem Bann. Das Politikverbot ist noch immer in Kraft. Thaksin schickte also Samak in die Wahlen. Und der gewann den Urnengang mit dem Versprechen, er werde Thaksin aus dem «Exil» holen, rehabilitieren und dessen Politik fortführen. Und genau das setzt er nun um.

Die Putschisten traten leise ab. Ihre Regierungsbilanz war enttäuschend. Sie hatten den Kredit, den sie nach dem Coup selbst in der Mittelschicht Bangkoks genossen hatten, schnell eingebüsst. Ein neuerlicher Staatsstreich, wie ihn ausländische Investoren und Bangkoks Börse nun offenbar befürchten, käme nicht gut an im Volk. Er würde Thaksin endgültig zu einer Art Märtyrer der Demokratie machen. Die Generäle dementieren denn auch ständig und öffentlich alle Gerüchte in den Medien. Doch auch das ist eine Konstante im Drama der thailändischen Politik: Die Militärs dementierten immer schon wortreich alle Putschgelüste – jeweils bis eine Minute vor dem Putsch.

Anhaltende Strassenkämpfe in Thailand!

Aus aktuellem Anlass ein interessanter Artikel, entnommen aus der Berliner Umschau:

Ministerpräsident Samak in wachsender Bedrängnis!
USA warnen Militär vor neuem Putsch!

Von Falk Hornuss

Etwas mehr als zwei Jahre nach dem Putsch des Militärs gegen den Thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra steht der ihm politisch nahestehende aktuelle Ministerpräsident Samak Sundaravej ebenfalls vor dem Aus. Nach tagelangen Protesten der Bevölkerung bereitet das Militär angeblich einen neuen Putsch vor. Die USA ermahnten das thailändische Militär bereits zur Zurückhaltung.

Am letzten Wochenende haben sich auf den Straßen von Thailands Hauptstadt Bangkok die Proteste gegen die amtierende Regierung verschärft. Erneut war es zu massiven Straßenschlachten mit der Polizei gekommen. Inzwischen haben angesichts der chaotischen Lage Gerüchte die Runde gemacht, wonach dem Land erneut ein Militärputsch bevorstehen könnte. Beobachtern zufolge würden sich die Demonstranten derzeit ähnlich zusammensetzen wie die Protestbewegung im Herbst 2006. Seinerzeit kam es zum friedlichen Sturz des amtierenden Ministerpräsidenten Thaksin durch eine königstreue Junta. Inzwischen rekrutiert sich Thailands Führung wieder hauptsächlich aus Thaksin-Parteigängern, auch wenn sich die Bewegung nun anders nennt.

Putsche in Thailand sind zwar regelmäßig (19 seit der Einführung der konstitutionellen Monarchie 1932) gegen die Regierung gerichtet, nicht jedoch gegen den König (gegenwärtig seit 1946 Bhumibol Adulyadej, auch: Rama IX.). Dieser als höchste moralische Instanz im Land hat in der Vergangenheit diverse Maßnahmen der Militärs zumindest geduldet, wenn nicht sogar angeordnet. Trotzdem ist Thailands Demokratie stabiler als die anderer Länder Asiens. Anupong Paochinda, der aktuelle Chef der thailändischen Armee, hat allerdings inzwischen dementiert, daß das Militär über ein erneutes Eingreifen nachdenke. Alle örtlichen Kommandeure seien angewiesen worden, sich nicht in die Auseinandersetzungen einzumischen. Die derzeitigen Konflikte müßten mit rechtsstaatlichen Mitteln aus der Welt geschafft werden. Gelingt dies allerdings nicht, steht einem neuen Putsch offenbar nichts im Wege.

Der aktuelle Ministerpräsident Samak Sundaravej und seine People's Power Party (PPP) stehen im Zentrum der Angriffe durch die Opposition von der nationalistischen People's Alliance for Democracy (PAD), an deren Spitze der Medienmogul Sondhi Limthongkul steht. Er war schon der Motor der Unruhen von 2006, die im September des Jahres zum Putsch und zur Absetzung des damaligen Regierungschefs Thaksin führten. Vorgeworfen wurden Thaksin und seiner Partei Thai Rak Thai (TRT), eben heute fast gleichbedeutend mit der PPP, Korruption und Machtmißbrauch. Thailands Aktienmarkt hat sich Aufgrund der Proteste mittlerweile den fünften Handelstag in Folge abgeschwächt. Sollte Thailands Militär wieder putschen, hat Washington bereits die Einstellung der jährlichen Militärhilfe in Höhe von 35 Millionen US-Dollar angekündigt.

Veröffentlicht: 4. Juni 2008

Link zum Bericht in der Berliner Umschau

Wahlkommission bestätigt Samak als Premier! - Zu Recht?

"Premier Minister Samak ist absolut qualifiziert, unserem Land als Führer zu dienen", gab der Vorsitzende der Wahlkommission Somchai Jungpraser kürzlich zum Ausdruck. "Ich finde es eine völlige Geld- und Zeitverschwendung, die Ernennung in sein Amt in Frage zu stellen, wenn sich das Land bereits in der richtigen Richtung bewegt. Leute, die darauf bestehen, dass die Wahlkommission die Richtigkeit der Wahl untersucht, müssen ihre Köpfe untersuchen lassen. Sie wollen nur mehr Probleme schaffen...!"

Der neuen Verfassung 2007, Artikel 116 zufolge, dürfen Senatoren innerhalb zweier Jahre seit ihrer Wahl keine neuen politischen Ämter übernehmen. Samak wurde am 19. April 2006 zum Senator gewählt und kurz darauf seines Amtes wieder enthoben, als der Rat für die Demokratische Reform (CDR) am 19. September 2006 einen Staatsstreich inszenierte, der den Premierminister Thaksin Shinawatra absetzte und den Senat auflöste. Beobachter behaupten, dass Artikel 296 eine Klausel enthalte, die vor dem Coup gewählte Senatoren von dieser Regel ausschliesse…

Die momentan los getretenen Diskussionen zur Wahl Samaks, zeigen wieder einmal in aller Deutlichkeit, wie uneinig man sich in Bezug auf Recht und Ordnung schon auf oberster Ebene dieses Landes ist! Wie sollen da erst Beamte in Departements, der Immigration etc. immer eindeutig und richtig entscheiden können...?

Schein-Demokratien untergraben Menschenrechte!

Hier zur Abwechslung und aus aktuellem Anlass zu den vergangenen Wahlen und der Bestätigung von Samak in seinem Amt, ein Statement der HRW (Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch) zum Thema Demokratie und Menschenrechte auf dieser Welt.

New York - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat etablierten Demokratien vorgeworfen, aus politischem Kalkül auch unfaire Wahlen zu akzeptieren. Sie würden damit die Menschenrechte auf der ganzen Welt untergraben. (bert/sda)

«Offensichtlich akzeptieren Washington und die europäischen Regierungen auch die fragwürdigsten Wahlen, solange es sich beim 'Wahlsieger' um einen strategischen oder wirtschaftlichen Partner handelt», sagte HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth anlässlich der Präsentation des HRW-Jahresberichts 2008.

Länder wie Kenia und Pakistan bezeichneten sich als demokratisch, garantierten jedoch nicht die zivilen und politischen Rechte wie freie Meinungsäusserung, Vereins- und Versammlungsfreiheit sowie freie Wahlen, heisst es im Bericht. Die EU und die USA liessen zu, dass Autokraten sich als Demokraten ausgeben würden.

Falsche Interessen

Als Beispiele für unfreie und unfaire Wahlen unter dem Deckmantel angeblicher Demokratie im vergangenen Jahr nennt HRW unter anderem Russland, Thailand, Nigeria und Jordanien.

Nach Ansicht von HRW schritten etablierte Demokratien oft nicht ein, «weil sie fürchten, dadurch den Zugang zu Ressourcen oder wirtschaftliche Vorteile zu verlieren».

In ihrem Bericht prangert HRW Verstösse gegen die Menschenrechte in 75 Ländern an - so in zahlreichen afrikanischen, lateinamerikanischen, asiatischen Ländern und in Nahost. Aber auch Frankreich, Grossbritannien und die USA werden kritisiert: Dort habe der «Krieg gegen den Terror» Menschenrechtsverletzungen mit sich gebracht. (www.news.ch)

Thailand: Thaksin-Anhänger erklären sich zu Siegern!

Bangkok - Die Partei der Anhänger des vor einem Jahr gestürzten thailändischen Regierungschefs Thaksin Shinawatra hat sich zum Sieger der Parlamentswahl erklärt. Das amtliche Endergebnis der Wahl soll am Montag veröffentlicht werden.

Samak Sundaravej erklärte sich zum Sieger der Parlamentswahl und zum neuen Ministerpräsidenten in Thailand.

«Ich werde mit Sicherheit der neue Ministerpräsident sein», sagte der Vorsitzende der People's Power Party (PPP), Samak Sundaravej, vor Journalisten in Bangkok.

Seine Partei habe bis zu 230 von insgesamt 480 Parlamentssitzen gewonnen und werde daher die Regierung bilden. Er lud andere Parteien ein, sich der Regierung anzuschliessen.

Nach einem Bericht des thailändischen Fernsehens lag die PPP nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen bei 222 Sitzen. Die älteste politische Gruppierung des Landes, die Demokratische Partei, kam demnach mit 156 Sitzen auf Rang zwei. Die restlichen Sitze fielen an insgesamt fünf kleine Parteien.

°°° SELBER GEHÖRT °°° SELBER GESEHEN °°° SELBER ÜBERLEGT °°°

ThaiLive Kommentar zum Thema:

Thailand, Politik, Wahlen, Samak Sundaravej...

Korruption und Stimmenkauf sei Dank und Khun Thaksin wirds freuen!
Bangkok hätte anders entschieden...!

Und da kommt's: Investoren Vertrauen erschüttert!

In meinem vorangegangenen Artikel habe ich die Meldung: "Nur 60% der Wähler kennen Wahldatum" kommentiert! Dabei machte ich mir auch Gedanken, wie sich die Einstellung der thailändischen Bevölkerung (75,2% der Thais gehen davon aus, dass sich in ihrem Land sowieso nichts bessert, egal wie die Wahlen am 23. Dezember verlaufen) wohl auf die in- und vor allem ausländischen Investoren auswirken könnte!

Und voilà, die Antworten lassen nicht lange auf sich warten:

Presse News:

Der Präsident der Australia Thai Handelskammer meinte, die Ausländergesetzgebung und Unsicherheiten in der Thai-Politik hätten das Vertrauen der Investoren aus Australien sowie aus der ganzen Welt in Thailand beeinträchtigt. Wenn sich die Politik nach den Wahlen in der neuen Regierung nicht ändere, erwarte er keine Besserung des Investoren-Vertrauens. Ausländische Investoren sähen zudem lieber eine Liberalisierung, als eine Verschärfung der Gesetzgebung!

Die Investitionen Austrialiens in Thailand in den ersten neun Monaten des Jahres, seien auf 944 Millionen Baht gefallen im Vergleich zu 1'432 Millionen im selben Vorjahreszeitraum.
Aufgrund des Freihandelsabkommens habe man aber im Jahr 2005 fast eine Verdopplung des Handelsaufkommens von Australien nach Thailand zu verzeichnen, von 3,7 Milliarden A$ in 2004 auf knapp 5 Milliarden im 2006. Thailands Exporte nach Australien stiegen zuvor 2004 von 4,6 Milliarden A$ auf 7,5 Milliarden A$ im 2005. Dabei seien allein die Autoexporte auf etwa 2 Milliarden A$ gestiegen.

Thailand: Nur 60,3% der Wähler kennen Wahldatum!

Nachdem ich auf meinem Blog nach vielen Kommentaren zu Online Presse News damit begonnen habe, auch eigene Berichte aller Art zu verfassen, haben mich die neuesten Ergebnisse eines Abac Poll betreffend Wahlen zu einem neuerlichen Kommentar hinreissen lassen!

Presse News:

Eine Umfrage der Abac Poll, Assumtion University, ermittelte unter 2993 Befragten in Bangkok und Umgebung (da, wo sogar Zeitungen gelesen werden!), dass nur 60,3% der Wähler das Datum der ersten Parlamentswahlen nach dem Militärcoup vom 19. September 2006 kennen. 54,3% aber wissen schon, welche Partei sie am 23. Dezember wählen werden. 54,3% lehnen die strengen Regeln der Wahlkommission zur Regelung des Wahlkampfes ab, die hauptsächlich das Ziel verfolgt, die Vergabe von Wahlgeschenken an die geschätzten Wähler in jeglicher Form zu verhindern. Die Wahlkandidaten würden damit gehindert, ihre politischen Konzepte bekannt zumachen. Immerhin 47% glauben, dass die Regeln die Chancengleichheit der kleinen Parteien mit geringerem Stimmenkaufpotential erhöhen würden.

75,2% trauen jedoch (egal wie es ausgeht) niemandem zu, die wirtschaftliche Situation des Landes zu verbessern. Die verbleibenden 24,8% äussern sich hingegen optimistisch.

°°° SELBER GEHÖRT °°° SELBER GESEHEN °°° SELBER ÜBERLEGT °°°

ThaiLive Kommentar zum Thema:
Thailand, Politik, Wahlen, Wähler, Abac Poll...

Das Ergebnis dieser Umfrage ist einmal mehr äusserst interessant! Schön und gut, aber was lässt sich nun daraus ableiten?

Also zuerst unterteile ich Thailand jetzt mal in 3 Gruppen: Bangkok Thais, Tourismus Thais und Provinz Thais. Die Bangkok Thais zähle ich eher zu den geschäftigen und gebildeteren Thais, die sich stark mit Chinesen, Japanern und anderen asiatischen Gruppen vermischt haben und deshalb in der Regel auch hellhäutiger sind. Die Tourismus Thais interessieren sich mehr für den Tourismus und die Einkünfte daraus. Die Provinz Thais leben vorwiegend von der Landwirtschaft und gehören in der Regel zu der minder gebildeten Schicht.
Dieses Bild sollte man sich einmal vor Augen halten, wenn man bedenkt, dass die Abac Poll Umfrage unter 2993 Bangkok Thais durchgeführt wurde. Was da wohl erst dabei raus gekommen wäre, wenn diese Umfrage unter Provinz Thais durchgeführt worden wäre (da, wo fast keine Zeitungen gelesen werden), die ja immerhin weit über die Hälfte der Bevölkerung ausmachen? Die Antwort darauf, kann sich wohl jeder selber geben...!

Dass nur 60,3% der Wähler das Parlamentswahl-Datum kennt, kann natürlich auch unterschiedlich ausgelegt werden. Die Kenner werden sagen, dass sich die anderen zu wenig informierten und die Nichtwisser werden dem Staat vorwerfen, zu wenig informiert zu haben. Könnte es aber nicht auch damit zusammen hängen, dass 75,2% der Befragten so oder so davon ausgehen, dass sich nichts in diesem Land verbessert? Diese Einstellung und die Gründe die dazu führen, sind mir dann auch bestens bekannt und deshalb braucht man sich auch gar nicht zu wundern, wenn es viele Thais gar nicht erst interessiert, wann die Wahlen überhaupt stattfinden!

Interessant ist, dass andererseits doch schon 54,3% der Wähler wissen, für welche Partei sie stimmen und genau so viele lehnen die strengen Regeln der Wahlkommission zur Regelung des Wahlkampfes ab, die hauptsächlich das Ziel verfolgt, die Vergabe von Wahlgeschenken an Wähler zu unterbinden, oder etwas unverblümter gesagt zu verhindern, das Wähler zur Beeinflussung der Wahlergebnisse geschmiert werden, was in Thailand bis anhin landläufig absolut üblich war. So ist es letztendlich dann sicher auch schwierig, ein an Weihnachtsgeschenke gewohntes Kind davon zu überzeugen, dass es an Weihnachten nur darauf ankommt, an Gott zu glauben und sich dabei von seiner reinen Seele leiten zu lassen...

Thailand: Vom Regen in die Traufe!

Ich bin soeben auf meinem eigenen Blog unter "Thailand News" (also immer wieder reinschauen!) auf den folgenden interessanten, wenn auch nicht mehr Tagesaktuellen Artikel gestossen, den ich hier gleich 1 zu 1 abdrucken möchte, weil die Autorin die aktuelle Situation und mögliche Zukunft Thailands recht treffend auf den Punkt bringt!

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Wenn man die aktuellen Geschehnisse und das Vorgehen der Militär Junta in Burma verfolgt, die ja ebenfalls dem Irrglauben unterliegt, Schandtaten durch Zensur (Internet, Radio, TV etc.) vereiteln zu können, kommt man nicht drum herum sich zu fragen, wie sich wohl die Machtspiele der gegenwärtigen führenden Militärköpfe Thailands und deren Politik auf die zukünftige Entwicklung des Landes auswirken werden!

Im Königtum Thailand hält nur einer das Szepter in der Hand: Nach gewonnenem Referendum regiert unangefochten das Militär. Ob es das Feld für die Demokratie räumt, ist fraglich. Vielmehr scheint Thailand immer tiefer in die Fänge der Generäle zu geraten.

Während der große und stolze Bruder China sich als Austragungsort für die olympischen Spiele 2008 wappnet, kann Thailand nur mit einem protzen: Kaum ein Land hat so viele Verfassungsänderungen vorzuweisen, wie der südöstliche Tigerstaat. In den vergangenen 70 Jahren hat Thailand fast 20 verschiedene Verfassungen verabschiedet. Kürzlich war es wieder soweit. Das Volk sollte über den Entwurf einer neuen Verfassung abstimmen. Knapp ein Jahr nach dem Putsch des Militärs, mit dem der damalige Premierminister Thaksin Shinawatra seines Amtes enthoben wurde, sollte die neue Verfassung die Legitimität der Militärregierung endgültig sicherstellen.

Das Militär als Friedensengel?

So war denn auch die Verfassungsannahme durch 68 Prozent der Wahlbeteiligten, für die Militärjunta ein wohlverdienter Sieg. Hatte sie doch mit einer massiven Kampagne für die neue Verfassung geworben, die der Bevölkerung ein „stabiles und moralisch begründetes politisches System“, durch das Demokratie und konstitutionelle Monarchie gesichert würden, bringen soll.
Das Militär sieht sich gerne als Friedensengel, der die Bevölkerung aus den Händen des korrupten Thaksins rettete. Doch ob die Armee dem Land wirklich die verheißungsvolle Demokratie bringt, ist fraglich. Entpuppte sich doch bereits Luzifer, der schönste Engel im Paradies als Teufel.

Militär: Putsch einziges Mittel zur Demokratie!

Die Vorwürfe des Militärs gegenüber dem früheren Premierminister Thaksin entbehrten allerdings nicht jeder Grundlage. Dem Premierminister waren bereits im April 2006 Korruption, Vetternwirtschaft und Populismus zu Lasten gelegt worden. Auch stieß Thaksins zunehmend autokratischer Führungsstil beim Militär auf Protest. Nach gescheiterten Neuwahlen blieb – zumindest laut Militär – nur noch der Weg des Putsches übrig um die Demokratie wiederherzustellen. So kam es im September zu dem Militärputsch, der die Amtszeit Thaksins beendete und die Verfassung von 1997 außer Kraft setzte. König Bhumibol blieb das Militär allerdings treu, sei es auch nur um durch seine Unterstützung eine zusätzliche Legitimation zu erhalten. Außerdem versprach die Armee schnellst möglichst eine zivile Regierung einzusetzen. Am 1. Oktober 2006 wurde Surayud Chulanont offiziell zum neuen Premierminister ernannt, inoffiziell ist er eine bloße Marionette in der Hand des augenscheinlich demokratie-affinen Militärs.

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Parteiverbot und Zensur der Presse im Namen der Demokratie

Ist das Militär also ein Wolf im Schafspelz? Die Liebe zur Demokratie hielt sich zumindest in Grenzen, denn bereits zwei Tage nach dem Putsch wandte die Armee eben die Maßnahmen, die zu Thaksins Absetzung geführt hatten, selber an und schloss hunderte lokale Radiostationen, vor allem in den Hochburgen der früheren Regierungspartei Thais lieben Thais. Außerdem blockierte das Militär jegliche Internetseiten von Organisationen, die den Militärputsch oder die Armee kritisierten und löste die frühere Regierungspartei und drei weitere Parteien gerichtlich auf.
Das Parteiverbot und die weitgehende Kontrolle der Presse durch strenge Zensurmaßnahmen, trugen so ganz und gar nicht die Handschrift der Demokratie. Alles sei natürlich nur vorübergehend, so das Militär. „Sobald die Normalität wiederhergestellt ist, können die Parteien ihre Tätigkeit wieder aufnehmen“, hieß es. Demokratieverachtende Mittel mit dem Zweck die Demokratie wieder einzuführen? Äusserst fraglich!

Neue Verfassung als Machtabsicherung

Aber mit der neuen Verfassung soll nun ein frischer – vor Demokratie nur so strotzender Wind – durch das Land wehen. Das ist zumindest das ehrenwerte Ziel des Militärs. Leise Zweifel an der guten Absicht entstehen allerdings, da die neue Verfassung nicht nur die Macht der Politiker begrenzt - um künftige Einparteienregierungen wie die von Thaksin zu verhindern - sondern auch dem Militär bedeutend mehr Einfluss gewährleistet. Deshalb sehen Kritiker in der neuen Verfassung einen Rückschritt für die Demokratie. Denn trotz ihrer Fehler, galt die von den Militärs außer Kraft gesetzte Verfassung von 1997, als die demokratischste, die Thailand je hatte.
Thaksin konnte die Hoffnung für ein demokratisches und gerechtes Thailand nicht verwirklichen. Trotz einer zivilen Regierung und einer neuer Verfassung hat das Militär Thailand fest im Griff. Ob dadurch wirklich bessere Zeiten anbrechen, ist allerdings sehr zweifelhaft. Viel wahrscheinlicher ist, dass sich Thailand vom Regen in die Traufe begibt. - Europolitan/LENA DEUTSCH

Zahl des Tages: 600 Millionen Asiaten leben in Armut!

Rund 600 Millionen Menschen in Asien haben weniger als einen Dollar pro Tag zum Leben zur Verfügung. Trotz des starken Wirtschaftswachstums der vergangenen Jahre sind Hunger und Armut noch immer Realität, erklärte die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) kürzlich in Manila. Es bedürfe neuer Strategien, um den ärmsten Menschen zu helfen, die zumeist auf dem Land leben und sich nur mit einfachster Agrarwirtschaft über Wasser halten können. 2015 soll die Region Schätzungen zufolge schon nahezu die Hälfte der weltweiten Wirtschaftsleistung erbringen. Gleichzeitig erwartet die ADB, dass weiterhin die Hälfte der Armen in der Welt dort leben wird. Ironischerweise ist es das bemerkenswerte Wirtschaftswachstum Ostasiens, das ursprünglich auf Fortschritten in der Landwirtschaft baute, das jetzt die Einkommensunterschiede zwischen Stadt- und Landbewohnern stark verschärft, sagte ADB-Vizepräsident Lawrence Greenwood. AP

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ThaiLive Kommentar zum Thema:
Thailand, Asien, Ostasien, Agrarwirtschaft , Armut...

Zu Asien gehört natürlich auch Thailand und wenn ich so beobachte, wie die Menschen in der Provinz draussen leben, kommt es mir manchmal vor, als wäre die Zeit hier irgendwann stehen geblieben! So könnte dann auch der Unterschied zum Leben in Bangkok kaum grösser sein, obwohl selbst dort viele arme Menschen und teilweise in einfachsten Hütten leben. In Europa wäre eine solche Lebensweise nur schon des Klimas wegen so niemals möglich. Die meisten Farmer leben in einfachen Hütten aus Holz, Stein, Bambus und Stroh. Viele Strohdächer sind den Wellblech-Dächern gewichen, obwohl eigentlich Stroh Klima technisch gesehen viel das bessere Material ist. Wer schon einmal längere Zeit unter einem Wellblech-Dach verbracht hat, weiss was ich damit meine. Wegen Überschwemmungen, Ungeziefer und Schlangen, werden die Hütten oft auf Pfählen, oder auf einer mit Erde aufgeschütteten Plattform gebaut . Nur sehr wenige Thais können sich hier ein gemauertes Haus leisten, es sei denn, die Tochter ist als Bargirl in Bangkok oder Pattaya etc. unterwegs und angelt sich dort einen flotten grosszügigen und mitleidigen Farang. Deren Häuser erkennt man oft und schnell an der etwas anderen und kostspieligeren Bauweise. Oft gibt es für die Farmer keinen anderen Weg, um sich auch zu den betuchteren zählen zu dürfen, denn gut leben, ohne dabei viel zu arbeiten will hier eigentlich jeder! Reisbauern sind sich dann aus ihrer geschichtlichen Entwicklung heraus auch gar nicht gewohnt, das ganze Jahr hindurch hart zu arbeiten, weil es in der Regel nur 1-3 Anbauperioden gibt, bei denen kurzfristig und vorübergehend harte Arbeit angesagt ist. Beim Heranwachsen der Reispflanzen ist dann das grosse Warten angesagt, das oft und gerne in der Hängematte, vor dem TV mit Seifen-Opern ohne Ende, mit Essen und Trinken und mit Zocken (verbotenes Kartenspielen um Geld). Dabei lassen sie sich oft den ganzen Tag mit Thai Sound aus ihren meist äusserst überdimensionierten Lautsprechern berieseln und das in einer Lautstärke, wo in Europa schon längstens jeder zum Telefon gegriffen hätte, um seinen Nachbarn bei der Polizei wegen Ruhestörung und öffentlichen Ärgernisses zu verzeigen. Die Leute haben im Laufe der Zeit auch gar nie gelernt, was Ehrgeiz bedeutet und was es heisst, mit seiner Zeit etwas sinnvolles anzufangen. Aus ihrer Sicht ist das nämlich absolut richtig was sie tun und sie können auch gar nicht verstehen, wozu man sich sinnlos abrackern und sich den Schweiss in die Stirn treiben soll, wenn es doch auch so geht! Diese Verhaltensweise wird sich wohl auch in den nächsten 100 Jahren kaum ändern und deshalb könnte ich wohl auch im Jahr 3007 wieder mit einer ähnlichen Zahl des Tages aufwarten, wenn ich bis dann nicht schon längstens das Zeitliche gesegnet hätte…

Verfassungs-Ultimatum vom Volk akzeptiert!

Und hier nun die Ergebnisse der Wahlen vom Sonntag:

Gesamtergebnis: 56,7% JA, 41,4% NEIN!

Die Abstimmung über die Annahme der neuen Verfassung Thailands durch das Volk brachte eine Mehrheit für den Entwurf der Militärregierung. 25 Millionen der insgesamt 44,2 Millionen Wahlberechtigten gingen zur Wahl. Das ist eine Wahlbeteiligung von 56,8%.

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Allerdings manifestierte die regionalen Ergebnisse die geografische Spaltung des Landes:
Bangkok: 1 487 093 JA-Stimmen (64,5%), 792 694 NEIN-Stimmen (34,4%)
Zentralthailand: 4 183 133 JA-Stimmen (66,3%), 2 010 639 NEIN-Stimmen (31,9%)
Nordthailand: 2 572 484 JA-Stimmen (51,6%), 2 299 379 NEIN-Stimmen (46,1%)
Nordostthailand (Isaan): 2 741 799 JA-Stimmen 36,3%), 4 673 706 NEIN-Stimmen (61,9%)
Südthailand: 2 887 990 JA-Stimmen (86,5%), 380 972 NEIN-Stimmen (11,4%)

Der arme, volkreiche Nordostteil Thailands befindet sich also weiterhin mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit unter dem Einfluß der verbotenen Thai Rak Thai Party des von der Militärregierung abgesetzten Ex-Premierministers Thaksin Shinawat. In der Hauptstadt und der Zentralregion ist es etwa umgekehrt. Das macht das Regieren einfacher...

Die Mittelklasse Bangkoks akzeptierte die Notwendigkeit eines militärischen Eingriffs in demokratische Abläufe. Man könnte das als ein Zeichen für die fehlende demokratische Denkbasis bezeichnen. Der wirtschaftliche Nutzen steht im Vordergrund. Thaksins populistische Aktionen wurden von der Mittelklasse finanziert, darum wurden die Befreier-Kanonenrohre in Bangkok damals auch mit Blumen dekoriert.

Das jetzige Abstimmungsergebnis beweist erneut: Es ist der demokratische Wille der Mehrheit, undemokratische Aktionen zur Rettung der Demokratie zu akzeptieren... Die Bereitschaft zur Akzeptanz solcher Eingriffe auch in Zukunft, wenn diese zu ihrem Nutzen erfolgen, dämpft Hoffnungen auf eine strukturelle Verbesserung in Thailand und nährt die Befüchtung einer verdeckten militärischen Dominierung der Zukunft Thailands. Nun bleibt zu hoffen, daß sich diese Befürchtungen nicht erfüllen.

Stimmen zur Wahl:

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Der amtierende Premierminister General Surayud Chulanont kündigte Neuwahlen an bis Ende des Jahres. Er schloß ein Weiterregieren der Militärs und ihr Engagement in der Politik für die Zukunft aus. Angesichts der Voraussetzungen drängt sich ein Ausspruch auf, der dem bayrischen Politiker Franz Josef Strauß zugesprochen wird: Er soll mal gesagt haben: Mir es es gleich, wer unter mir Bundeskanzler wird. General Surayud ist, wohl aufgrund seiner Ausbildung, da offensichtlich im Besitz gesicherter Kenntnisse...

Der Vorsitzende des Revolutionsrates der Putschisten, General Sonthi Boonyaratgalin, meinte zum unbefriedigenden Isaan-Ergebnis, daß wohl zu wenig Menschen die Botschaft und Aufklärung der Regierung vor der Wahl vernommen hätten. Er machte immer noch keine definitive Aussage, ob er nun nach seiner Pensionierung in die Politik gehe oder nicht.

Abhisit Vetjajiva, Chef der Demokratischen Partei, bezeichnete die Annahme des Referendums als Neubeginn für Thailand. Die Mehrheiten zeigen, daß er es mit seinen Demokraten schwer haben wird, seine Vorstellungen zu verwirklichen, die sich nur auf ihre allerdings komfortable Mehrheit im Süden stützen können.

Aus dem Mund von Chaturon Chaisaeng, dem designierten Führer der Mitglieder der aufgelösten Thai Rak Thai, hörte man in diplomatischer Form, wie man sich die Zukunft vorstellen kann: Die Verbotenen akzeptieren zwar theoretisch den Gesamtwillen des Volkes, aber man werde mit Hochdruck daran arbeiten, die gerade abgesegnete Verfassung auf demokratischem Weg zu verbessern. Das läßt tief blicken für den bevorstehenden Wahlkampf. Diejenigen, die gegen Thaksin und die Militärregierung sind, üben sich in der Kunst des Pfeifen im Walde.

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Es sei eine wundervolle Überraschung, daß die Ablehnungsquote angesichts der ungünstigen Voraussetzungen über 40% liege, meinte der prominente Bürgerrechtler Prof. Somchai Preechasilpakul, Dozent für Recht an der Chiang Mai University. Was wären da erst unter einer neutralen Wahlkommission und ohne Einschüchterungsmaßnahmen für Ergebnisse herausgekommen.

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Zwei Mitglieder der Wahlkommission sind gleichzeitig Verfassungsschreiber, und die Kampagne der Gegner, die Wahl zu boykottieren, wurde verboten. Es gab sogar Gegner der Verfassung, die die Militärregierung zum Verlierer erklärten... die meisten der Ablehnenden seien offensichtlich gegen den Coup und die Militärregierung, meinte Uchane Cheangsan, ein führendes Mitglied des September-Netzwerks gegen den Coup

Die Verantwortlichen für Investitionen üben weiterhin Schadensbegrenzung auf dem Investitionsmarkt und wiederholen Beschwörungsformeln: Maris Tarab, Vorsitzender der Association of Investment Management Companies, meinte, das Abstimmungsergebnis wirke sich positiv auf die Märkte aus. Er schloß daraus, daß sich die politische Situation “stabilisieren“ würde – vielleicht weiß er schon mehr darüber, auf welchem Weg und mit welchen Mitteln... Für Investoren und deren Broker steht der Zweck im Vordergrund, der die Mittel heiligt...

TIP.TH

Thailand: Abstimmung über neue Verfassung!

Auch die Schweiz befasst sich mit dem Thema und berichtet heute unter www.news.ch wie folgt:

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Bangkok - In Thailand hat am Sonntag ein Referendum über die nach dem Militärputsch im vergangenen September neu geschriebene Verfassung begonnen. Beobachter sehen darin auch eine Abstimmung über die mit zunehmendem Unmut betrachtete Übergangsregierung, die bis Ende des Jahres demokratische Neuwahlen versprochen hat.

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Die neue Verfassung fördert kleinere Parteien und gibt dem Militär stärkeren Einfluss. Sie wurde nach dem Sturz von Premierminister Thaksin Shinawatra ausgearbeitet, dem die Putschführer Korruption und Unterhöhlung der demokratischen Institutionen vorgeworfen hatten.
Der frühere Polizist, der in der Telekomindustrie zum Milliardär geworden war, hatte seine Thai Rak Thai-Partei durch Zusammenschlüsse mit anderen Parteien zur stärksten Kraft gemacht.

Beobachter rechnen mit Mehrheit für Verfassung

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Er dominierte das Parlament wie kein anderer Premierminister vor ihm. Alle in der Verfassung von 1997 vorgesehenen Überwachungsgremien besetzte er nach seinem Wahlsieg 2001 mit Gefolgsleuten. Die neue Verfassung soll eine ähnlich dominierende Figur verhindern.
Insgesamt sind 45 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Beobachter rechnen mit einer Mehrheit für die neue Verfassung. Ein vorläufiges Ergebnis wurde noch am Sonntagabend erwartet.

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Dem kann ich eigentlich nichts hinzufügen und bin nur mal gespannt, wie die Wahlen ausgehen werden, obwohl mir der Inhalt der neuen Verfassung im Detail ebenso wenig bekannt ist, wie dem Rest der Bevölkerung. Auf Grund von was diese mit Ja oder Nein abstimmen, ist für mich dann auch völlig schleierhaft! Ich nehme aber mal an, dass auch in diesem Fall die Mund zu Mund Propaganda wieder voll am werkeln ist und viele nach Gutdünken und vom hören sagen entscheiden werden...