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Donnerstag, 25. Dezember 2008

Machtwechsel in Thailand

Eigentlich dachte ich mir, das Thema Politik sei für dieses Jahr abgeschlossen, bis ich auf den nachfolgenden Artikel stiess, der das Thema "Machtwechsel in Thailand" zum Jahresende nochmals treffend zusammenfasst. Danach soll es dann auch wieder mal mit etwas heiteren Themen zur Sache gehen...

Abhisit Vejjajiva

Die älteste Partei Thailands, die Democrat Party (DP), übernimmt nach fast einem Jahrzehnt Opposition die Regierung in Thailand. Abhisit Vejjajiva ist der 27. Premier des Königreiches. Damit löst er das sogenannte Thaksin-Regime ab.

Erst eine Kombination mehrerer Maßnahmen machte den Machtwechsel möglich: Ein Militärputsch, mehrere Parteiauflösungen, eine neue Verfassung, eine übereifrige Justiz, sechs Monate Straßendemonstrationen und schließlich auch die Unterstützung des Militärs.

Der Machtwechsel erfolgte nach einer dreijährigen politischen Krise, die ihren Höhepunkt in den längsten Demonstrationen der thailändischen Geschichte fand. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts, die Regierungspartei People´s Power Party (PPP), die dem 2006 gestürzten Premier Thaksin Shinawatra nahesteht, sowie zwei Koalitionspartner aufzulösen, führte schließlich zum Fall der PPP-geführten Koalitionsregierung. Bei den letzten vier Wahlen seit 2001 konnte sich das Thaksin-Lager durchgehend als Wahlsieger behaupten. Dabei stützte es sich vor allem auf breite Teile der ländlichen Bevölkerung im Norden und Nordosten des Landes. Diese Kontinuität der Unterstützung für ein politisches Lager ist bisher einmalig in der politischen Geschichte des südostasiatischen Landes. Das alte Establishment des Landes war jedoch nicht willens, die Wahlergebnisse hinzunehmen. Für sie sind die armen Massen auf dem Land viel zu ungebildet und aufgrund ihrer Armut viel zu anfällig für Stimmenkäufe und finanzielle Versprechungen des Multimillionärs Thaksin. „Entthaksinisierung“ um jeden Preis ist daher das Motto der traditionellen militärisch-bürokratischen Elite des Landes. Durch den Putsch 2006 ist sie den ehemaligen Premierminister Thaksin nur physisch losgeworden, aber die Dynamik, die er freigesetzt hat, kann sie schwer kontrollieren.

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