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Freitag, 6. Juni 2008

Anhaltende Strassenkämpfe in Thailand!

Aus aktuellem Anlass ein interessanter Artikel, entnommen aus der Berliner Umschau:

Ministerpräsident Samak in wachsender Bedrängnis!
USA warnen Militär vor neuem Putsch!

Von Falk Hornuss

Etwas mehr als zwei Jahre nach dem Putsch des Militärs gegen den Thailändischen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra steht der ihm politisch nahestehende aktuelle Ministerpräsident Samak Sundaravej ebenfalls vor dem Aus. Nach tagelangen Protesten der Bevölkerung bereitet das Militär angeblich einen neuen Putsch vor. Die USA ermahnten das thailändische Militär bereits zur Zurückhaltung.

Am letzten Wochenende haben sich auf den Straßen von Thailands Hauptstadt Bangkok die Proteste gegen die amtierende Regierung verschärft. Erneut war es zu massiven Straßenschlachten mit der Polizei gekommen. Inzwischen haben angesichts der chaotischen Lage Gerüchte die Runde gemacht, wonach dem Land erneut ein Militärputsch bevorstehen könnte. Beobachtern zufolge würden sich die Demonstranten derzeit ähnlich zusammensetzen wie die Protestbewegung im Herbst 2006. Seinerzeit kam es zum friedlichen Sturz des amtierenden Ministerpräsidenten Thaksin durch eine königstreue Junta. Inzwischen rekrutiert sich Thailands Führung wieder hauptsächlich aus Thaksin-Parteigängern, auch wenn sich die Bewegung nun anders nennt.

Putsche in Thailand sind zwar regelmäßig (19 seit der Einführung der konstitutionellen Monarchie 1932) gegen die Regierung gerichtet, nicht jedoch gegen den König (gegenwärtig seit 1946 Bhumibol Adulyadej, auch: Rama IX.). Dieser als höchste moralische Instanz im Land hat in der Vergangenheit diverse Maßnahmen der Militärs zumindest geduldet, wenn nicht sogar angeordnet. Trotzdem ist Thailands Demokratie stabiler als die anderer Länder Asiens. Anupong Paochinda, der aktuelle Chef der thailändischen Armee, hat allerdings inzwischen dementiert, daß das Militär über ein erneutes Eingreifen nachdenke. Alle örtlichen Kommandeure seien angewiesen worden, sich nicht in die Auseinandersetzungen einzumischen. Die derzeitigen Konflikte müßten mit rechtsstaatlichen Mitteln aus der Welt geschafft werden. Gelingt dies allerdings nicht, steht einem neuen Putsch offenbar nichts im Wege.

Der aktuelle Ministerpräsident Samak Sundaravej und seine People's Power Party (PPP) stehen im Zentrum der Angriffe durch die Opposition von der nationalistischen People's Alliance for Democracy (PAD), an deren Spitze der Medienmogul Sondhi Limthongkul steht. Er war schon der Motor der Unruhen von 2006, die im September des Jahres zum Putsch und zur Absetzung des damaligen Regierungschefs Thaksin führten. Vorgeworfen wurden Thaksin und seiner Partei Thai Rak Thai (TRT), eben heute fast gleichbedeutend mit der PPP, Korruption und Machtmißbrauch. Thailands Aktienmarkt hat sich Aufgrund der Proteste mittlerweile den fünften Handelstag in Folge abgeschwächt. Sollte Thailands Militär wieder putschen, hat Washington bereits die Einstellung der jährlichen Militärhilfe in Höhe von 35 Millionen US-Dollar angekündigt.

Veröffentlicht: 4. Juni 2008

Link zum Bericht in der Berliner Umschau

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