Thailand: Nach dem Putsch wie vor dem Putsch!

Es wäre zu schade, folgenden Artikel im Berichter-Meer untergehen zu lassen, da er eine gute Zusammenfassung bietet, wie sich Thailand vor und seit dem Putsch vom 19. September 2006 bis heute politisch entwickelt hat!

In Thailand ist nach dem Putsch vor dem Putsch

Thailands neue Regierung wankt bereits. Putschgerüchte machen die Runde. Im Zentrum des Streits steht ein alter Bekannter: Der abwesende, frühere Ex-Premier Thaksin.

Thailands bewegte Politik gleicht seit langem einer Abfolge von Dramen. Und auch diesmal trägt das Stück tragikomische Züge. Es kommt nicht aus ohne alte Intrigen, ohne Putschgerüchte und Déjà-vus. Vier Monate nach der Amtsübernahme einer neuen zivilen Regierung, die Thailand eine dauerhafte Rückkehr zur Demokratie und zu grösserem Wirtschaftswachstum versprochen hat, droht dem Kabinett von Premierminister Samak Sundaravej bereits wieder das Ende. Im Parlament läuft der erste Misstrauensantrag gegen den konservativen Premier nach der schroffen Art. Der Regierungschef führt eine zerbrechliche Koalition mit sechs Parteien an. Die Abstimmung dürfte er zwar heil überstehen. Doch gleichzeitig wächst der Druck, der von der Strasse kommt.

Demonstranten in königlichem Gelb

Vor dem Regierungssitz demonstrierten erneut Tausende, in königliches Gelb gekleidete Aktivisten und Gewerkschafter, Intellektuelle und frühere Militärs, die ihren Dauerprotest erst beenden wollen, wenn der Premier abdankt. «Samak, auk pei», rufen sie, «Samak, hau ab.» Sie werfen ihm vor, er sei korrupt, er versage beim Regieren, die hohe Inflationsrate sei seine Schuld, und vor allem schütze er in allen seinen Aktionen und mit allen seinen Reformen nur seinen Mentor: Thaksin Shinawatra, den polarisierenden früheren Premierminister Thailands und Besitzer eines Fussballvereins in England. Thaksin ist der wahre Hauptdarsteller im laufenden Stück, obschon er formal keine Rolle spielt und meistens im Ausland weilt.

An seiner Person reibt sich die thailändische Politik schon seit bald zehn Jahren auf. Bei den jüngsten Wahlen durfte er nicht teilnehmen, weil er der Korruption und des Machtmissbrauchs angeklagt ist. Er brauchte also einen Strohmann, der an seiner Stelle regieren und die Verfassung zurechtbiegen würde, der die Korruptionsklagen gegen ihn abwenden und die beschlagnahmten Milliarden loseisen würde. Der Politkämpe Samak, 73 Jahre alt und bereits in Pension, bot sich an. Samak machte denn auch nie einen Hehl aus seiner Statthalterrolle. Doch beugen mag er sich dem Druck der Demonstranten nicht. Nur das Parlament könne ihn zu einem Rücktritt zwingen, sagt Samak, er sei demokratisch gewählt.

Damit hat er natürlich Recht. Doch wie immer, wenn das politische Treiben auf Bangkoks Strassen fiebrig wird, fragen sich die Thailänder auch diesmal, wie lange das Militär wohl zuschauen wird, bevor es einschreitet, sich als Bewahrer der Nation und des Königs aufspielt, putscht und die Macht an sich reisst. Es wäre der 19. Coup seit 1932. Früher war es oft so, dass die Armee das Fieber mit einigen Regieanweisungen aus dem Hintergrund förderte, damit ihre Intervention im Volk wie eine Rettungsaktion ankam.

Samak ist Marionette von Thaksin

So war es auch vor zwei Jahren im Sommer 2006, an den sich viele Thailänder nun erinnert fühlen – bis in die Details. Damals regierte Thaksin, der Populist, der mit seiner Politik das Land in zwei Lager spaltete. Der arme, aber bevölkerungsreiche Nordosten verehrte ihn, weil er viel Geld verteilte in der Region. Er bescherte ihm zwei Wahlsiege in Folge, 2001 und 2006. Das hatte es bis dahin noch nie gegeben in Thailand. Thaksin rüttelte am alten Machtgefüge aus Bürokraten, Militärs und Royalisten. Er galt darum in den gebildeten und begüterten Schichten Bangkoks als hemdsärmelig und – viel schlimmer noch – als zu wenig königstreu. Es gab gar Gerüchte, der Multimilliardär und der König stünden sich feindselig gegenüber. Als dann auch noch publik wurde, dass Thaksin sein Telekommunikationsunternehmen Shin Corporation steuerfrei ins Ausland verkauft hatte, wuchs der Unmut auf der Strasse zum Fieber.

Die treibende Kraft der Proteste war schon vor zwei Jahren die so genannte Volksallianz für Demokratie, die nun auch Stimmung gegen Samak macht. Ihre Märsche schwollen Woche um Woche an, arteten erstaunlicherweise aber nie in Gewalt aus. Im Herbst 2006 zwang die Armee Thaksin aus dem Amt und belegte ihn und 111 führende Mitglieder seiner Partei mit einem Bann. Das Politikverbot ist noch immer in Kraft. Thaksin schickte also Samak in die Wahlen. Und der gewann den Urnengang mit dem Versprechen, er werde Thaksin aus dem «Exil» holen, rehabilitieren und dessen Politik fortführen. Und genau das setzt er nun um.

Die Putschisten traten leise ab. Ihre Regierungsbilanz war enttäuschend. Sie hatten den Kredit, den sie nach dem Coup selbst in der Mittelschicht Bangkoks genossen hatten, schnell eingebüsst. Ein neuerlicher Staatsstreich, wie ihn ausländische Investoren und Bangkoks Börse nun offenbar befürchten, käme nicht gut an im Volk. Er würde Thaksin endgültig zu einer Art Märtyrer der Demokratie machen. Die Generäle dementieren denn auch ständig und öffentlich alle Gerüchte in den Medien. Doch auch das ist eine Konstante im Drama der thailändischen Politik: Die Militärs dementierten immer schon wortreich alle Putschgelüste – jeweils bis eine Minute vor dem Putsch.