New York - Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat etablierten Demokratien vorgeworfen, aus politischem Kalkül auch unfaire Wahlen zu akzeptieren. Sie würden damit die Menschenrechte auf der ganzen Welt untergraben. (bert/sda)
«Offensichtlich akzeptieren Washington und die europäischen Regierungen auch die fragwürdigsten Wahlen, solange es sich beim 'Wahlsieger' um einen strategischen oder wirtschaftlichen Partner handelt», sagte HRW-Geschäftsführer Kenneth Roth anlässlich der Präsentation des HRW-Jahresberichts 2008.
Länder wie Kenia und Pakistan bezeichneten sich als demokratisch, garantierten jedoch nicht die zivilen und politischen Rechte wie freie Meinungsäusserung, Vereins- und Versammlungsfreiheit sowie freie Wahlen, heisst es im Bericht. Die EU und die USA liessen zu, dass Autokraten sich als Demokraten ausgeben würden.
Falsche Interessen
Als Beispiele für unfreie und unfaire Wahlen unter dem Deckmantel angeblicher Demokratie im vergangenen Jahr nennt HRW unter anderem Russland, Thailand, Nigeria und Jordanien.
Nach Ansicht von HRW schritten etablierte Demokratien oft nicht ein, «weil sie fürchten, dadurch den Zugang zu Ressourcen oder wirtschaftliche Vorteile zu verlieren».
In ihrem Bericht prangert HRW Verstösse gegen die Menschenrechte in 75 Ländern an - so in zahlreichen afrikanischen, lateinamerikanischen, asiatischen Ländern und in Nahost. Aber auch Frankreich, Grossbritannien und die USA werden kritisiert: Dort habe der «Krieg gegen den Terror» Menschenrechtsverletzungen mit sich gebracht. (www.news.ch)
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